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Vorlage - 0340/23OA/2017  

Betreff: Ernennung in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit
Ortswehrführer der Freiwilligen Ortsfeuerwehr Demern
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Herr Kalugin
Federführend:Ordnungsamt Bearbeiter/-in: Kalugin, Martin
Beratungsfolge:
Gemeindevertretung Königsfeld Entscheidung
05.12.2017 
Sitzung der Gemeindevertretung Königsfeld ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Sachverhalt:

Sachverhalt:

Am 03.11.2017 wurde auf der Mitgliederversammlung der Freiwilligen Ortsfeuerwehr Demern, die Wahl zum Ortswehrführer und zum stellvertretenden Ortswehrführer durchgeführt.

 

Folgender Wahlvorschlag hat frist- und formgerecht für das Amt des Ortswehrführers vorgelegen:

 

Wahlvorschlag Nr. 1: Kamerad Thomas Robrahn

 

 

Der durch die Mitglieder der Freiwilligen Ortsfeuerwehr Demern vorgeschlagen Kandidat, erfüllt die Voraussetzungen nach § 12 Absatz 2 des Gesetzes über den Brandschutz und die Technischen Hilfeleistungen durch die Feuerwehren in Mecklenburg Vorpommern (BrSchG M-V). Der Wahlvorschlag wurde durch den Bürgermeister der Gemeinde Königsfeld bestätigt.

 

Das Wahlergebnis im ersten Wahldurchgang ist von insgesamt 8 abgegebenen Stimmen,              - einstimmig - mit 8 Ja-Simmen für den Wahlvorschlag Nr. 1 ausgefallen. Durch den Wahlvorstand wurde festgestellt, dass Kamerad Thomas Robrahn zum Ortswehrführer der Freiwilligen Ortsfeuerwehr Demern für die Dauer von 6 Jahren gewählt wurde. Kamerad Robrahn nahm die Wahl an und verpflichtete sich die fehlenden Qualifizierungen für dieses Amt (fehlender Lehrgang: Leiter einer Feuerwehr) in angemessener Zeit nachzuholen.

 

Gemäß § 12 Absatz 3 BrSchG M-V bedarf die Wahl des Ortswehrführers der Freiwilligen Ortseuerwehr Demern, die Zustimmung der Gemeindevertretung. Da die Funktion des Ortswehrführers im Sinne des § 12 Absatz 1 Satz 3 BrSchG M-V an das statusrechtliche Amt eines Ehrenbeamten auf Zeit gebunden ist, hat durch die Gemeindevertretung auch die Ernennung für die Amtszeit von 6 Jahren zu erfolgen.

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Die Gemeindevertretung Königsfeld stimmt der Wahl des Kameraden Thomas Robrahn zum Ortswehrführer der Freiwilligen Ortsfeuerwehr Demern zu und beschließt dessen Ernennung in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit für die Dauer von 6 Jahren.

Finanzielle Auswirkungen:

Finanzielle Auswirkungen:

In Anlehnung an die Verordnung über die Aufwands- und Verdienstausfallentschädigung
für die ehrenamtlich Tätigen der Freiwilligen Feuerwehren und der
Pflichtfeuerwehren in Mecklenburg-Vorpommern sowie dem heutigen Beschluss der Gemeindevertretung Königsfeld, erhält Kamerad Thomas Robrahn eine Aufwandsentschädigung in Höhe von monatlich 51,13 €. Diese Aufwandsentschädigung ist in den Haushalt der Gemeinde bereits eingeplant.

 

Anlagen:

Anlagen:

Ernennungsurkunde zum Ortswehrführer