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Vorlage - 0219/12BA/2015  

Betreff: Satzung der Gemeinde Rieps über den Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 1, Wohnhaus mit Reithalle an der Dorfstraße in Rieps
hier: Beschluss über Durchführungsvertrag
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Sperling, Daniela
Federführend:Bauamt Bearbeiter/-in: Sperling, Daniela
Beratungsfolge:
Gemeindevertretung Rieps Entscheidung
13.05.2015 
Sitzung der Gemeindevertretung Rieps ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlage/n

Sachverhalt:

 

Durch die Gemeindevertretung wurde die Beteiligung entsprechend § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB (Beteiligung der Behörden und der Öffentlichkeit) am 19.02.2015 beschlossen.

Die eingegangenen Hinweise aus den Stellungnahmen wurden durch die Gemeindevertretung abgewogen.

Gemäß § 12 (1) BauGB ist vor Satzungsbeschluss mit dem Vorhabenträger ein Durchführungsvertrag zu schließen, in dem sich der Vorhabenträger zur Durchführung des Vorhabens innerhalb einer bestimmten Frist und zur Tragung der Planungs- und Erschließungskosten verpflichtet.

 


Beschlussvorschlag:

 

Die Gemeindevertretung beschließt den Abschluss eines Durchführungsvertrages mit dem Vorhabenträger Herrn Fröhling vor Beschluss der Satzung der Gemeinde Rieps über den Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 1, Wohnhaus mit Reithalle an der Dorfstraße in Rieps.

 


Anlagen:

Vertragsentwurf Durchführungsvertrag