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Auszug - Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes 2021  

Sitzung der Gemeindevertretung Holdorf
TOP: Ö 8
Gremium: Gemeindevertretung Holdorf Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Di, 08.06.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Dorfgemeinschaftshaus Holdorf
Ort: Meetzener Straße 6, 19217 Holdorf
0433/07FI/2021 Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes 2021
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Abel, Matthias
Federführend:Fachbereich II - Finanzen Bearbeiter/-in: Abel, Matthias
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis


Sachverhalt:

Die Gemeinde Holdorf muss aufgrund ihrer defizitären Haushaltslage ihr Haushaltssicherungskonzept fortschreiben und beschließen.

 

In der nun folgenden Fortschreibung des HASIKO soll überprüft werden, ob weitere Maßnahmen zur Verbesserung der Haushaltslage ergriffen werden können.

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Hr. Joop erläutert kurz, dass der Haushalt defizitär ist und es daher zu Hebesatzerhöhungen kommt.

 

Fr. Ebernickel:die Erstellung eines B-Plan scheint sicher zu sein

 

Hr. Abel erläutert die Sachlage:

-defizitärer Haushalt

-Haushaltsdeckung muss irgendwie erreicht werden

-insbesondere wenn Gemeindeentwicklung erwünscht ist

(z.B. FFW etc.)

-Kredite wäre eine Option

-die Kommunalaufsicht gibt hier zu bedenken, ob die sonstige Einnahmenerzielung               durch die Gemeinde ausgereizt sei

-um das Defizit zu verkleinern und Wege zu finden, wird ein Haushaltssicherungskonzept eingerichtet

-Analye der Lage, Vergleich mit anderen Gemeinden, Gründe für das „Minus“

-die Erhöhung der Steuern ist ein erstes Instrument

-r die Berechnung wurde der Durchschnitt der Gemeinden für die Umlage vom Land
herangezogen hier gibt es jedoch Probleme, wenn die Einnahmesituation nicht
nstig ist.

-insofern muss diese Berechnung angepasst werden, speziell wenn es um geplante
Gemeindeentwicklung geht (Spielplätze, Straßen, FFW …)

-die Gemeinde erhält Mittel aus dem Entschuldungsfond

 

Fr. Krause wirft das Thema „Kinder“ auf.

Hr. Abel ergänzt, dass es in der Tat so sei, dass aus finanzieller Sicht kinderreiche Gemeinden nicht belohnt würden. Es wurde zwar im Rahmen des Finanzausgleichsgesetzes vom Land schon nachgebessert, aber die Änderungen seien dahingehend wenig effektiv.

 

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Holdorf beschließt die Fortschreibung des vorliegenden Haushaltssicherungskonzeptes.

 


Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl Gemeindevertreter: 7

davon anwesend: 5

Ja-Stimmen: 5

Nein-Stimmen: -

Stimmenthaltungen: -

 

Bemerkung: Auf Grund des § 24 Kommunalverfassung haben folgende Mitglieder der Gemeindevertretung weder an der Beratung noch an der Abstimmung mitgewirkt: