Inhaltsbereich

Auszug - Einwohnerfragestunde  

Sitzung der Gemeindevertretung Holdorf
TOP: Ö 2
Gremium: Gemeindevertretung Holdorf Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 08.06.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Dorfgemeinschaftshaus Holdorf
Ort: Meetzener Straße 6, 19217 Holdorf
 
Beschluss


rger/Einwohner (Hr. Drews als Vertreter der Agrargenossenschaft Köchelstorf mit größeren Grundstücksflächen in der Gemeinde Holdorf und Frau J. Ebernickel sprechen verschiedene Themen an, Fr. Mahlke, Fr. Music und Fr. Kraus ergänzen:

 

1.

Bekanntmachung der Sitzung etwas verspätet

Fr. Ebernickel bemängelt, dass der Aushang für die Bekanntmachung der GV-Sitzung wohl etwas verspätet erfolgt war. Fr. Mahlke erläutert, dass dies diesmal tatsächlich so geschehen ist und bestätigt dass dies etwas ungünstig war.

 

Weiterhin spricht Fr. Ebernickel das Mähen an, dies scheint im Bereich der Hinterstraße / Randstreifen nicht vollständig erfolgt zu sein.

Fr. Mahlke: der Amtshof soll hier nochmal darauf aufmerksam gemacht werden.

>>> zuständig: FB III Amtshof

 

2.

Außerdem werden die Spielgeräte für Spielplätze angesprochen.

Fr. Mahlke: dieser Punkt wird in der aktuellen Sitzung besprochen und beschlossen.

 

3.

Hr. Drews:

-          im Rahmen des BOV Holdorf ist es zu Flächentauschen gekommen mit Familie „Ehrich“, erscheint als ungünstig, zusätzlich wurde über den Breitbandausbau ein „Schaltkasten“ (o.ä. Anm. Klü) aufgestellt, der Zugang zu den Flächen der Agrargenossenschaft ist behindert.

-          Bezüglich eines geplanten B-Plans für Wohngebiet und Anhebung der Steuersätze: grundsätzlich ist ein Wohngebiet zu begrüßen, aber aus seiner Sicht fanden keine Gespräche statt, bzw. die Kommunikation war mangelhaft, auch in Bezug auf die Steuersätze. Als steuerzahlendes Unternehmen würde Hr. Drews es begrüßen, wenn hier mehr Transparenz herrsche.

-          Er führt weiter an, dass er im Amt gewesen war und eine Rücksprache ergab, dass im Grunde längst alles entschieden sei und die Agrargenossenschaft außen vor gelassen wurde, Planungen seien ohne Gespräche vorgenommen worden.

-          Es sei schwer, die Bürgermeisterin zu erreichen bzw. an Sie heranzutreten, Kontaktdaten seien nicht leicht zu bekommen.

-          Er schlägt vor, dass man sich zusammensetzen sollte, um darüber zu sprechen.


Fr. Ebernickel möchte sich dem thematisch anschließen.

Hr. Drews will eine E-Mail mit seinen Kontaktdaten schicken.

Es soll ein Termin gefunden werden, an dem man alles besprechen kann.

>>> zuständig: FB III Bauamt

 

Hr. Drews verlässt die Sitzung gegen 19:15 Uhr

 

Protokollnachricht: Fr. Mahlke hat in der Zwischenzeit E-Mail-Kontakt mit Hr. Drews gehabt und ihm einen Termin zugesagt.

 

4.

Fr. Ebernickel:

erläutert, dass es zu den Satzungsvorhaben/B-Plan Vorhaben Hinterstraße Einspruch gab anwaltlich begleitet.

Sie äert grundsätzliche Zustimmung, sieht aber im Detail Probleme.

Fr. Mahlke erläutert das bisherige Verfahren und die mögliche Öffentlichkeitsbeteiligung

 

5.

Fr. Ebernickel hat Fragen zu den Hebesätzen für die Steuern:

Fr. Mahlke weist darauf hin, dass dies ein Tagesordnungspunkt ist und nicht in der Einwohnerfragestunden besprochen werden kann Der Tagesordnungspunkt ist aber öffentlich und Fr. Ebernickel könne bis zu diesem Punkt der Sitzung weiter beiwohnen.