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Auszug - Kalkulieren von Haushaltsansätzen  

Sitzung des Finanzausschusses der Gemeinde Carlow
TOP: Ö 6
Gremium: Finanzausschuss der Gemeinde Carlow Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 01.10.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Dorfgemeinschaftshaus Carlow
Ort: Rehnaer Straße 18, 19217 Carlow
 
Beschluss


Hierbei geht es um die Anfang des Jahres aufkommende Frage, wer innerhalb des Amtes Rehna für welche Haushaltsansätze des Produkthaushaltes Budgethoheiten/-vollmachten derzeit in welcher Höhe von insbesondere Einzelausgaben zuständig/verantwortlich ist. Um zukünftig eine Kontrolle bzw. Steuerung der Ausgaben noch besser zu ermöglichen, wird das Amt Rehna darum gebeten, dem Finanzausschuss eine Aufstellung des derzeitigen Standes nach Möglichkeit mit der Versendung dieses Protokolls, spätestens des Protokolls der nächsten Finanzausschusssitzung, an die Hand zu geben. Die Übersicht sollte folgende Inhalte beinhalten:

-          Budgetverantwortlicher/-zuständiger (Bevollmächtigter)

-          he der Befugnis von Einzelausgaben in EURO

-          Zuständigkeit für welche Produkte des Produkthaushaltes

-          Gesamtbudget dieser Produkte (auf Basis des Haushaltes 2020).

 

Protokollantwort:

Die gewünschten Übersichten sind im Haushaltsplan und in der Hauptsatzung zu ersehen.

Die Budgetverantwortung ist im Haushaltsplan der Gemeinde ersichtlich. Im Vorbericht sind die gebildeten Teilhaushalte 01 05 aufgeführt und die Zuständigkeit des jeweiligen Fachbereiches zugeordnet. Dazu sind die einzelnen Produkte aufgeführt.

Im Haushaltplan selber sind diese Teilhaushalte nacheinander abgebildet. Hier ist zunächst der gesamte Teilhaushalt als Budget zusammengefasst, anschließend sind die dem Teilhaushalt zugehörigen Produkte aufgeführt. Auch hier steht die Zuständigkeit des jeweiligen Fachbereiches festgeschrieben.

Die Höhe der Befugnis von Aufträgen u.a. ist in der Hauptsatzung (§ 5 Hauptausschuss und § 7 Bürgermeister) geregelt. In § 7 Abs. 3 ist zudem eine Regelung zur Formvorschrift aufgeführt.