Inhaltsbereich

Auszug - Ernennung in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit Ortswehrführer der Freiwilligen Ortsfeuerwehr Demern  

Sitzung der Gemeindevertretung Königsfeld
TOP: Ö 6
Gremium: Gemeindevertretung Königsfeld Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Di, 05.12.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Dorfgemeinschaftshaus Bülow
Ort: Schulstraße 16, 19217 Bülow
0340/23OA/2017 Ernennung in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit
Ortswehrführer der Freiwilligen Ortsfeuerwehr Demern
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Herr Kalugin
Federführend:Ordnungsamt Bearbeiter/-in: Kalugin, Martin
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Sachverhalt:

Am 03.11.2017 wurde auf der Mitgliederversammlung der Freiwilligen Ortsfeuerwehr Demern, die Wahl zum Ortswehrführer und zum stellvertretenden Ortswehrführer durchgeführt.

 

Folgender Wahlvorschlag hat frist- und formgerechtr das Amt des Ortswehrführers vorgelegen:

 

Wahlvorschlag Nr. 1: Kamerad Thomas Robrahn

 

 

Der durch die Mitglieder der Freiwilligen Ortsfeuerwehr Demern vorgeschlagen Kandidat, erfüllt die Voraussetzungen nach § 12 Absatz 2 des Gesetzes über den Brandschutz und die Technischen Hilfeleistungen durch die Feuerwehren in Mecklenburg Vorpommern (BrSchG M-V). Der Wahlvorschlag wurde durch den Bürgermeister der Gemeinde nigsfeld bestätigt.

 

Das Wahlergebnis im ersten Wahldurchgang ist von insgesamt 8 abgegebenen Stimmen,              - einstimmig - mit 8 Ja-Simmen r den Wahlvorschlag Nr. 1 ausgefallen. Durch den Wahlvorstand wurde festgestellt, dass Kamerad Thomas Robrahn zum Ortswehrführer der Freiwilligen Ortsfeuerwehr Demern r die Dauer von 6 Jahren gewählt wurde. Kamerad Robrahn nahm die Wahl an und verpflichtete sich die fehlenden Qualifizierungen für dieses Amt (fehlender Lehrgang: Leiter einer Feuerwehr) in angemessener Zeit nachzuholen.

 

Gemäß § 12 Absatz 3 BrSchG M-V bedarf die Wahl des Ortswehrführers der Freiwilligen Ortseuerwehr Demern, die Zustimmung der Gemeindevertretung. Da die Funktion des Ortswehrführers im Sinne des § 12 Absatz 1 Satz 3 BrSchG M-V an das statusrechtliche Amt eines Ehrenbeamten auf Zeit gebunden ist, hat durch die Gemeindevertretung auch die Ernennung für die Amtszeit von 6 Jahren zu erfolgen.

 


Beschluss:

Die Gemeindevertretung nigsfeld stimmt der Wahl des Kameraden Thomas Robrahn zum Ortswehrführer der Freiwilligen Ortsfeuerwehr Demern zu und beschließt dessen Ernennung in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit r die Dauer von 6 Jahren.

 


Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl Gemeindevertreter: 9

davon anwesend: 7

Ja-Stimmen: 7

Nein-Stimmen: -

Stimmenthaltungen: -

 

Bemerkung: Auf Grund des § 24 Kommunalverfassung haben folgende Mitglieder der Gemeindevertretung weder an der Beratung noch an der Abstimmung mitgewirkt: