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Auszug - Bericht des Bürgermeisters  

Sitzung der Stadtvertretung Rehna
TOP: Ö 4
Gremium: Stadtvertretung Rehna Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 25.06.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Versammlungsraum des Langen Hauses
Ort: Freiheitsplatz 1, 19217 Rehna
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 


Der Bürgermeister ging in seinem Bericht (Zeitraum: 12.03. 25.06.2015) auf folgende Themen ein:

1.

Am 14.03.1015 fand eine Besichtigung des OT Nesow statt. Anwesend waren: Frau Carlsson, Frau Illgen, Herr Karnatz und Herr Oldenburg. U.a. wurde das Gutshaus besichtigt. Beanstandet wurde der schlechte Zustand der 1. Etage sowie der Garten des Gutshauses, welcher verpachtet ist.
Festsetzungen:

-          Die Arbeitsaufgaben von Frau Kirykowitsch, Herrn Perleberg wurden genauestens festgelegt.

-          Das Bankett am Gutshaus und Containerplatz ist zu beräumen.

-          Der Bolzplatz muss geschleppt und gewalzt werden, die Fangnetze umgestellt werden.

Die Vorbereitungen zum Umwelttag wurden gemeinsam abgesprochen.

Der Bürgermeister informierte,

-          dass die Straßenreinigung an der B-104, OL Nesow, mit in die Straßenreinigungssatzung der Stadt Rehna aufgenommen wird.

-          Herr Hamann wurde aufgefordert, die Straße „Kiesweg an seinem Grundstück zu reinigen. Dieser Aufforderung ist Herr Hamann nachgekommen.

-          Herr Schrader wird beauftragt, die Schaltzeiten der Straßenbeleuchtung am „Kalkberg“ zu ändern.

-          Des Weiteren fand eine Vor-Ort-Besichtigung der Radegastbrücke statt, welche in einem schlechten Zustand ist.

-          Verpachtung Dorfteich: Ein Anschreiben von Seiten des Amtes bzgl. der Verpachtung ist an Herrn Kirykowitsch versandt worden, Antwort liegt noch nicht vor.

-          Eine Reinigung des Containerplatzes in Dorf Nesow ist erforderlich. Frau Kirykowitsch ist zeitnah in Kenntnis zu setzen.

-          Der Abriss des alten FFW-Gebäudes in Dorf Nesow und der Verkauf von Ziegelsteinen wurden angeregt. Der Amtsbauhof wurde informiert. Hinweis Frau Berger: Ein Verpachtungsinteresse an dem alten FFW-Geude besteht. Herr Oldenburg machte deutlich, dass durch den möglichen Pächter kurzfristig der Pachtantrag abzugeben sei.

-          Er ging auf die Fragen der Wählergemeinschaft „Aktive Bürger für Nesow“ ein. Hier im Fusionsvertrag steht, dass der Bürgerwille bei größeren Entscheidungen angehört werden soll. Aus diesem Grund wird im Herbst 2015 eine Bürgerversammlung in Nesow einberufen, wo die Nesower die Möglichkeiten haben, anstehende Probleme mitzuentscheiden.

-          Zum Thema Radegastbrücke: Aufgrund der durchgeführten Brückenprüfung ist die Radegastbrücke schon im Sommer 2011 gesperrt worden. Zum gegenwärtigen Zeitpunkt wird die Instandsetzung der Radegastbrücke durch das Bauamt geprüft. Mit dem Grundstückseigentümer der Benziner Tannen, Herrn Behl, wurde wegen der Instandsetzung Brücke ein Gespräch geführt, wo er sich grundsätzlich einverstanden erklärt hat.

-          Breitbandausbau: Zwischen der Gemeinde und Telekom wurde im Juli 2012 ein Vertrag zur Verbesserung der Breitbandinfrastruktur abgeschlossen. Die durchgeführten Erdarbeiten wurden überwiegend 2012 durchgeführt. Die Maßnahme wurde im März 2013 abgeschlossen: Gesamtkosten: 60.791,00 EUR. Davon erhielt die Gemeinde Fördermittel in Höhe von 90 %. Diese Maßnahme war haushaltsmäßig im Jahr 2012 in der Haushaltssatzung Nesow untersetzt.

-          Am DGH in Vitense wurden die ersten Instandsetzungsarbeiten an den Fenstern vorgenommen. Die Farbgebung der Fenster wurde in Auftrag gegeben. Des Weiteren wird kurzfristig die Eingangstür erneuert.

-          Ein Papierkorb wurde an der Bushaltestelle Ortslage Vitense aufgestellt.

-          In Parber wurde der gewünschte Verkehrsspiegel an der Kreisstraße aufgestellt.

-          Die Aufstellung der Info-Tafeln in den einzelnen Ortsteilen ist erfolgt.

-          Die fehlende Schachtabdeckung in Törber wurde ersetzt.

 

Schule Rehna:

Am 06.05. fand eine Schulkonferenz statt, auf der u. a. die abendliche Inanspruchnahme des Schulhofes durch Jugendliche kritisiert wurde. Es wurde angeregt, den bestehenden Schulhofkomplex einzuzäunen. In diesem Zusammenhang ist zu prüfen, in wieweit die Einzäunung dem Förderzweck der Maßnahme „Radegastpark“ nicht widerspricht.

 

-          Am 12.05. fand ein Gespräch zwischen Herrn Oldenburg und Herrn Gelz (HTG/HSE) statt, in dem der Bürgermeister Herrn Gelz zum Abendessen bzgl. seiner Spende Drehleiter zum Abendessen eingeladen hat. Herr Gelz lehnte die Einladung leider ab.

-          Der Lichterlauf, welcher durch die Schule Rehna organisiert wurde, war ein großer Erfolg. Hier nahmen ca. 100 ufer teil.

-          Altersgerechtes Wohnen in Rehna: Um dies zu ermöglichen, fand ein Termin mit Frau Post (WGR), Herrn Buschhart und Herrn Oldenburg beim Wirtschaftsministerium statt. Hier wurde erfragt, welche Möglichkeiten der Fördermittelinanspruchnahme zur Umnutzung des ehemaligen Lewa-Standortes in der Bülower Straße bestehen. Für die Umnutzung und Beseitigung des sogenannten Schandfleckes werden sehr gute Förderkonditionen ausgereicht. Ein Kaufangebot in Höhe von 50 T€r das gesamte Lewa-Gelände wurde dem Verwalter unterbreitet.

-          Das Klosterfest (19.-21.06.) war wie erwartet ein großer Erfolg. Durch die Mitglieder des Klostervereins wurde sehr viel Arbeit und Freizeit r diese Veranstaltung investiert.

-          Stand Haushaltsgenehmigung Stadt Rehna 2015: Die Eröffnungsbilanz wird in der 28 KW 2015 durch die Kämmerei aufgestellt sein. Um eine vorzeitige Haushaltsgenehmigung durch die Kommunalaufsicht des LK zu erlangen, ist eine Bestätigung des Rechnungsprüfungsausschussvorsitzenden sowie des Amtsvorstehers und LVB erforderlich. Die Verpflichtung beinhaltet die Fertigstellung der Eröffnungsbilanz bis zum 30.11. sowie die Jahresabschlüsse 2012 und 2013. Parallel wird dazu der Rechnungsprüfungsausschuss die vorliegende Eröffnungsbilanz prüfen.

-          Am heutigen Tag fand ein Ortstermin im Industriegebiet mit einem türkischen Süßwarenhersteller und der Wirtschaftsförderungsgesellschaft des LK NWM, Frau Lösel, dem Amt Rehna und dem Bürgermeister statt. Nach Auffassung des Bürgermeisters sind die Erfolgsaussichten für die Ansiedlung des Investors vielversprechend.