Inhaltsbereich

Auszug - Satzung der Gemeinde Rieps über den Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 1, Wohnhaus mit Reithalle an der Dorfstraße in Rieps hier: Beschluss über Durchführungsvertrag   

Sitzung der Gemeindevertretung Rieps
TOP: Ö 9
Gremium: Gemeindevertretung Rieps Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 13.05.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Dorfgemeinschaftshaus Rieps
Ort: Dorfstraße 9, 19217 Rieps
0219/12BA/2015 Satzung der Gemeinde Rieps über den Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 1, Wohnhaus mit Reithalle an der Dorfstraße in Rieps
hier: Beschluss über Durchführungsvertrag
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Sperling, Daniela
Federführend:Bauamt Bearbeiter/-in: Sperling, Daniela
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Sachverhalt:

Durch die Gemeindevertretung wurde die Beteiligung entsprechend § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB (Beteiligung der Behörden und der Öffentlichkeit) am 19.02.2015 beschlossen.

Die eingegangenen Hinweise aus den Stellungnahmen wurden durch die Gemeindevertretung abgewogen.

Gemäß § 12 (1) BauGB ist vor Satzungsbeschluss mit dem Vorhabenträger ein Durchführungsvertrag zu schließen, in dem sich der Vorhabenträger zur Durchführung des Vorhabens innerhalb einer bestimmten Frist und zur Tragung der Planungs- und Erschließungskosten verpflichtet.


Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt den Abschluss eines Durchführungsvertrages mit dem Vorhabenträger Herrn Fröhling vor Beschluss der Satzung der Gemeinde Rieps über den Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 1, Wohnhaus mit Reithalle an der Dorfstraße in Rieps.


Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl Gemeindevertreter              : 7

davon anwesend                                          : 7

Ja-Stimmen                                                        : 7

Nein-Stimmen                                                        : -

Stimmenthaltungen                                          : -

 

Bemerkung: Auf Grund des § 24 Kommunalverfassung haben folgende Mitglieder der Gemeindevertretung weder an der Beratung noch an der Abstimmung mitgewirkt:

__________________________________________________________________________

Im Anschluss an diesen Tagesordnungspunkt zeigt Herr Tollgreve anhand eines Bauplanes die Zufahrtsregelung für das Grundstück an der Dorfstraße in Rieps auf dem das Wohnhaus mit Reithalle errichtet werden soll. Es wird eine Haupteinfahrt und eine Nebeneinfahrt geben, die auf dem Plan gekennzeichnet sind. Die Gemeindevertreter nehmen dies zur Kenntnis und haben keinerlei Einwände.