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Auszug - Bericht des Bürgermeisters  

Sitzung der Gemeindevertretung Schlagsdorf
TOP: Ö 5
Gremium: Gemeindevertretung Schlagsdorf Beschlussart: (offen)
Datum: Mo, 06.05.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Dorfgemeinschaftshaus Schlagsdorf
Ort: Am Bülten 5, 19217 Schlagsdorf
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 

Herr Melchin ging zunächst auf die Einwohnerfragestunde ein

Herr Melchin ging zunächst auf die Einwohnerfragestunde ein.

 

1.

Fahren mit Sondersignal ist nach § 38 StVO grundsätzlich nur im Einsatz erlaubt. Das kurzzeitige Einschalten des Signals am Sonnabend hatte den Grund, dass die Jugendwehr und die Erwachsenenwehr aus Schlagsdorf beim Amtswehrtag den 1. bzw. 2. Platz erreicht hat. Es war sicherlich nicht richtig, aber es sei ihnen verziehen.

 

2. Die Schilder Bäckerberg/ Neuer Weg werden vom Amtshof entfernt.

 

3.
Der Amtshof wird ebenfalls beauftragt, die Gullis im Straßenbereich zu säubern.

Anmerkung: Dies wurde bereits in der 14 KW erledigt.

 

4. Die 30 km/h – Zone in Schlagresdorf ist genehmigt und wird umgesetzt.

 

5. Die Restarbeiten „Am Bülten“ (Teichentschlammung) sind noch nicht abgeschlossen.

 

6.

Elektrische bzw. motorgetriebene Geräte wie Rasenmäher, Heckenschere, Motorsägen u.ä. dürfen am Samstag benutzt werden. Dieser Tag ist ein Werktag.

 

7.

Zur Problematik Feuerwehrhaushalt wird die Gemeinde dafür Sorge tragen, dass die Einsatzbereitschaft der FFW jederzeit gewährleistet wird. Wenn die zugewiesenen Mittel aus nachvollziehbaren Gründen nicht ausreichen sollten, wird die Gemeinde zu ihrer Verantwortung stehen.

 

8.

Zur Spielplatzsituation gab es folgende Anregungen des Bürgermeisters:

Grundsätzlich sollte das ganze Areal „Am Bülten“ überplant werden, um eine dauerhafte Lösung herbei zu führen. Dazu gehört u.a. auch der Abriss der maroden Ställe und Gebäude. Wenn in das Konzept ein Spielplatz integriert werden soll, hätte er keinerlei Probleme damit. Vielmehr liegt ihm aber derzeit die Sanierung der vorhandenen Spielplätze am Herzen, die gegenwärtig in einem desolaten Zustand sind.
Weitere wichtige Aufgaben wie die

-         Sanierung der Bushaltestelle in Schlagbrügge,

-         die Brücke über die Aalkiste

-         die Fassadensanierung am DGH u.v.m.

warten auf eine Sanierung. Im Punkt – Verschiedenes – sollte die Gemeinde Festlegungen treffen, wie sie mit der Gesamtproblematik Spielplätze im Gemeindegebiet umgehen will.

 

Im Weiteren berichtete der Bürgermeister über folgende Sachverhalte seit der letzten Sitzung:

  1. Die Entschlammung der Teiche in Schlagsdorf ist fast abgeschlossen.
  2. Information, dass die Gehwege an den Neubauten in Schlagsdorf über die WGR erneuert werden. Die Gemeinde wird den Bau der Straße veranlassen. Kosten für die Gemeinde ca. 30 T€, WGR ca. 30 T€, direkte Anlieger ca. 10 T€.
  3. Die Reinigung des DGH und FGH wurden neu ausgeschrieben. Im geschlossenen Teil der heutigen Sitzung wird über die Auftragsvergabe entschieden.
  4. Die Nutzungsvereinbarungen werden u.a. daraufhin überarbeitet. Hinzu kommt die Kurzzeitnutzung und Vergünstigungen, wie z.Bsp. Skatclub in Schlagbrügge.
  5. Information über die Notwendigkeit der personellen Veränderung im Kulturausschuss.
  6. Information zur Schule Schlagsdorf – Ausschreibung Atrium – ist im vollen Gange, damit in den Schulferien damit begonnen werden kann. Neu ist, dass ein Brandschutzgutachten vom Landkreis gefordert wird. Dies ist in Auftrag gegeben. Welche Auflagen und entstehenden Mehrkosten daraus erwachsen, ist noch nicht bestimmt.
  7. Information zur Kita ab Herbst 2013:

-         Anzahl der Krippenplätze erhöht sich von 19 auf 24

-         Anzahl der Kindergartenplätze reduziert sich von 79 auf 72

-         die Hortplätze werden ab August von 25 auf 35 erhöht. Damit wird dem aktuellen Bedarf Rechnung getragen.

  1. Bauanträge seit der letzten Sitzung:
    • Bauantrag EFH Lorenz, Schlagbrügge
    • Anbau Carport Parkett Schlagsdorf
    • Befreiungsantrag Maresch, Am Waschpauhl
    • EFH und Garage Hennecke/Behnke
    • Schulhofüberdachung
  2. Beschlüsse aus dem Nichtöffentlichen Teil der letzten Sitzung: Es wurden keine Beschlüsse gefasst!
  3. Information, dass der Straßenausbau zur Turnhalle am 17.06.2013 beginnen soll. Ende wird voraussichtlich am 02.08.2013 sein.
  4. Information zum gegenwärtigen Sachstand, Abriss Scheune Böttcher in Schlagbrügge