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Auszug - Verschiedenes  

Sitzung des Bau- und Ordnungsausschusses der Stadt Rehna
TOP: Ö 7
Gremium: Bau- und Ordnungsausschuss der Stadt Rehna Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 10.04.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Amt Rehna, Besprechungsraum 1.20
Ort: Freiheitsplatz 1, 19217 Rehna
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 

 

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-         Durch Herrn Reininghaus wurde nochmals auf die Vernässung des Weges am Mühlenteich unterhalb des Pfarrhauses angesprochen. Mit einer geeigneten Verrohrung sollte versucht werden, den Weg trocken zu legen. Herr Teegen gab zu Bedenken, dass auch der hohe Wasserstand des Mühlenteiches, bedingt durch starke Niederschläge, zu einer Durchfeuchtung des Uferbereiches führt und ein Auslauf der Rohre immer oberhalb der Wasseroberfläche angeordnet werden muss, da es ansonsten zum Rückstau kommt und der gewünschte Erfolg ausbleibt.

-         Angesprochen wurden nochmals die erforderlichen Ausgleichspflanzungen für die Errichtung der Betriebsstätte FEMEG. Der Sachverhalt ist zu überprüfen.

-         Durch den Protokollführenden wurde das Verfahren zur Aufstellung der Neuzeichnung der Klarstellungssatzung für die Stadt Rehna angesprochen. Die Entwurfsplanung wurde dem Landkreis NWM in einem Arbeitsgespräch zur informellen Beurteilung vorgelegt. Hierbei wurde durch den LK NWM, Abt. Planungsamt, darauf hingewiesen, dass es sich bei den einbezogenen Flächen am Forstweg und an der Bahnhofsstraße (Flurstück 45/4 der Flur 6; Flurstück 10 der Flur 6) um Ergänzungsflächen handelt. Damit kommt das Verfahren keiner Klarstellung mehr gleich und somit wird eine Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung notwendig. Für die Ergänzungsflächen ist eine entsprechende Eingriffs-/Ausgleichsbilanzierung zu erarbeiten, die zusätzliche Kosten für die Stadt bedeuten würden. Der Bauausschuss spricht sich – einstimmig dafür – aus, keine Ergänzungsflächen in diesem Verfahren auszuweisen.