Inhaltsbereich

Auszug - Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 06.12.2011   

Sitzung des Bau- und Ordnungsausschusses der Stadt Rehna
TOP: Ö 4
Gremium: Bau- und Ordnungsausschuss der Stadt Rehna Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 24.01.2012 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 20:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Amt Rehna, Besprechungsraum 1.20
Ort: Freiheitsplatz 1, 19217 Rehna
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 

 

Herr Reininghaus hat folgendes Anliegen:

Herr Reininghaus hat folgendes Anliegen:

- zu TOP 11 „Ordnungsrechtliche Angelegenheiten“

- wurde das OA hier schon einmal tätig (Falschparker ermahnt)?

- bis dato stehen noch immer (überwiegend Puschkinplatz) LKW über

  7,5 to nachts im Parkverbot

- was geschieht mit reinen Zugmaschinen, gelten hier auch die 7,5 to?

Verantwortlich: Ordnungsamt

Anmerkung:

Nach Rücksprache mit dem Ordnungsamt wird erklärt, dass ein Parkverbot für Kfz mit einem zulässigen Gesamtgewicht > 7,5 to (für reines bzw. allgemeines Wohngebiet v. 22.00 Uhr bis 06.00 Uhr) besteht. Dabei ist es unerheblich, ob lediglich die Zugmaschine oder ein leerer Hänger/Auflieger abgestellt wird.

 

Das Protokoll der Sitzung vom 06.12.2011 wurde – einstimmig - genehmigt.