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Auszug - Verschiedenes  

Sitzung der Gemeindevertretung Utecht
TOP: Ö 8
Gremium: Gemeindevertretung Utecht Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 13.12.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Dorfgemeinschaftshaus Utecht
Ort: Seeweg 2, 19217 Utecht
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 

 

1

1. Investitionen für FFw Utecht

 

Die FFw Utecht benötigt für dringende Investitionen (Notstromaggregat und Schlauchkörbe) ca. 6.000,00 EUR zzgl. MwSt. Herr Spiewack schlägt vor, diese Investitionen in den kommenden Haushalt einzustellen.

Grundsätzlich sollte aber gleichzeitig geprüft werden, ob nicht andere Wehren im Amtsbereich u.U. entspr. Materialien zu verkaufen hätten. Zum Beispiel wird die Feuerwehr in Vitense aufgelöst.

Herr Groth hält Rücksprache im Ordnungsamt und klärt, ob dort evtl. Materialien zum Verkauf stehen.

Verantwortlich: Ordnungsamt

Die grundsätzlichen Fusionsabsichten der Wehren Utecht, Rieps und Thandorf bereiten noch einige Probleme. Nach Auskunft der Kommunalaufsicht bestehen derzeit noch juristische Hürden, so dass zeitnah eine Fusion der Wehren nicht in Aussicht gestellt werden kann.

Die Koordination zwischen den Wehren läuft jedoch sehr gut, so dass das grundsätzliche Ziel der Fusion nicht aus den Augen verloren wird.

 

2. Einfriedung Grundstück Wulf

 

Die Eheleute D. + S. Wulf wollen ein Teil Ihres Grundstückes im Bereich der Kreisstraße einfrieden. Hierfür ist die Verrohrung des Straßengrabens notwendig.

Herr Groth setzt sich mit dem Straßenmeister des LK NWM, Herrn Wulff, ins Benehmen und stimmt einen Vororttermin ab. Ziel dieses Vororttermins muss es sein, die Nennweite und das Material für die Verrohrung zu bestimmen. Der Graben dient der Aufnahme und Ableitung des Oberflächenwassers von der Kreisstraße.

 

3. Übernahme Kosten Winterdienst Grelck

 

Herr Grelck hatte dem Amt eine Rechnung bezüglich der Übernahme der Kosten für Einsätze im Winterdienst (Winter 09/10) überreicht. Die GV hatte sich seinerzeit zur Höhe der evtl. Kostenübernahme geäußert. Herr Groth prüft anhand der Protokolle, inwieweit hier etwas dokumentiert worden ist und hält entsprechend Rücksprache mit dem Bürgermeister.

 

4. Geänderte Straßennamen

 

Es wird seitens der Gemeindevertretung nochmals vorgetragen, dass die geänderten Straßennamen noch immer nicht bei allen Postdienstleistenden durchgestellt worden sind. So ist z.B. dem Unternehmen DHL die Gemeindestraße „Zum Kerbtal“ nicht bekannt. Es wird hier nochmals gebeten, zu prüfen, inwieweit das Amt hier nochmals regulierend tätig werden kann.

Verantwortlich: Ordnungsamt/Bauamt

 

 

 

 

 

 

5. Trassierung Radweg

 

Die Gemeindvertretung spricht sich einvernehmlich dafür aus, an der ursprünglichen Radwegtrassierung festzuhalten. Somit soll der Radweg nicht, wie jüngst vom Ing.-Büro angeregt, über den Postweg geführt werden, sondern entlang der Kreisstraße (Bereich Betonmauer).

 

Diese Festlegung teilt Herr Groth dem planenden Ing.-Büro Möller mit.

 

6. Vernässung der Kickbuschwiesen

 

Der Zweckverband Schaalsee plant, die Kickbuschwiesen vernässen zu lassen. Um das Projekt transparent zu gestalten, wird Herr Benz vom ZV Schaalsee im Januar 2012 zum Zwecke der Vorstellung dieses Projektes von der Gemeinde eingeladen.