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Auszug - Beschluss über die Finanzplanung und das Maßnahmeprogramm 2011 zum Einsatz von Städtebaufördermitteln  

Sitzung des Finanzausschusses der Stadt Rehna
TOP: Ö 11
Gremium: Finanzausschuss der Stadt Rehna Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Di, 29.11.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Versammlungsraum des Langen Hauses
Ort: Freiheitsplatz 1, 19217 Rehna
0802/11BA/2011 Beschluss über die Finanzplanung und das Maßnahmeprogramm 2011 zum Einsatz von Städtebaufördermitteln
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:Bauamt Bearbeiter/-in: Müller, Thomas
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Sachverhalt:

Sachverhalt:

Das aktuelle Maßnahmeprogramm ist aus dem zuletzt beschlossenen Förderantrag weiterentwickelt und auf das zur Verfügung stehende Finanzvolumen abgestellt.

Die aus Fördermittelantrag bewilligten Mittel der Städtebauförderung als auch der zustellende Eigenanteil wurden in das Maßnahmeprogramm eingearbeitet und für den laufenden Zeitraum aufgeteilt.

Die im Maßnahmeprogrammjahr 2011 vorhandenen Finanzmittel in Höhe von 123 T€ werden schwerpunktmäßig für Restverbindlichkeiten aus den vergangenen Programmjahren (Förderung für private Baumaßnahmen, Ausgaben für Einrichtungen in Trägerschaft der Stadt, Trägervergütung) und städtebauliche Planungsleistungen, die in dem laufenden Programmjahr in Anspruch genommen wurden, eingesetzt.

Der Sanierungsträger ist gemäß Treuhändervertrag verpflichtet, der Stadt entsprechend der zur Verfügung stehenden Mittel einen Maßnahmevorschlag zu unterbreiten.

Der Vorschlag dient als Arbeitsgrundlage und ist auf Weisung der Stadt entsprechend dem Fortgang der Sanierung oder nach neuen Erkenntnissen fortzuschreiben.  

 

 

Beschluss:

Beschluss:

Die Stadtvertretung Rehna beschließt das in der Anlage beigefügte Maßnahme- und Kostenfinanzierungsprogramm 2011 als Grundlage für die weitere Arbeit des Sanierungsträgers.

Der Sanierungsträger wird angewiesen, auf dieser Basis die Sanierungsmaßnahme weiter vorzubereiten und durchzuführen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl Ausschussmitgl.            : 9

davon anwesend                                 : 8

Ja-Stimmen                                          : 8

Nein-Stimmen                                      : -

Stimmenthaltungen                               : -

 

Bemerkung: Auf Grund des § 24 Kommunalverfassung haben folgende Mitglieder der Gemeindevertretung weder an der Beratung noch an der Abstimmung mitgewirkt: -