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Auszug - Beschluss über die Feststellung der Jahresrechnung 2010 der Stadt Rehna und über die Entlastung des Bürgermeisters  

Sitzung des Bau- und Ordnungsausschusses der Stadt Rehna
TOP: Ö 5
Gremium: Bau- und Ordnungsausschuss der Stadt Rehna Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Di, 15.11.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Amt Rehna, Besprechungsraum 1.20
Ort: Freiheitsplatz 1, 19217 Rehna
0788/11KÄ/2011 Beschluss über die Feststellung der Jahresrechnung 2010 der Stadt Rehna und über die Entlastung des Bürgermeisters
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Herr OberpichlerBezüglich:
0730/11KÄ/2010
Federführend:Kämmerei Bearbeiter/-in: Oberpichler, Detlev
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Sachverhalt:

Sachverhalt:

Gemäß § 61 Absatz 3 Kommunalverfassung M/V entspricht es der Kontrollaufgabe der Stadtvertretung, einen Beschluss über die Feststellung der Jahresrechnung und über die Entlastung des Bürgermeisters zu fassen.

Der Beschluss umfasst folgende Punkte:

1.                  Genehmigung der Haushaltsüberschreitungen (über- und außerplanmäßige Ausgaben)

im Haushaltsjahr 2010

2.                  Feststellung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2010

3.                  Entlastung des Bürgermeisters

 

 

Beschluss:

Beschluss:

Die Stadtvertretung genehmigt die in der Liste aufgeführten Haushaltsüberschreitungen im Haushaltsjahr 2010 und beschließt die Feststellung der Jahresrechnung 2010.

 

Dem Bürgermeister wird vorbehaltlos Entlastung erteilt.

 

 

Herr Reininghaus als Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses gab noch einige Erläuterungen zur Jahresrechnung. Grundsätzlich, so Herr Reininghaus, wird im Ergebnis der Prüfung des Rechnungsprüfungsausschusses ein abschließender Bericht verfasst. Einige Kritikpunkte wurden bereits angemerkt. So ist aufgefallen, dass die Abrechnung mit dem Amtshof noch immer sehr schleppend verläuft und deshalb die aktuelle Kostensituation für diesen Bereich nur schwer beurteilt werden kann.

Weiterhin wurden die entstandenen Abrisskosten für das Vorhaben am Puschkinplatz noch immer nicht mit dem Landkreis verrechnet.

 

Herr Teegen erläutert, dass die schleppende Abrechnung mit dem Amtshof überwiegend aus der Tatsache resultiert, dass Herr Jürß aufgrund der angespannten Personalsituation laufend mitarbeiten muss und deshalb einfach zu wenig Zeit für die Abrechnung bleibt.

 

Herr Groth erklärt, dass die Abrechnung mit dem Landkreis in Bezug auf die Abrisskosten in Kürze erfolgen soll. Der lange Zeitraum für die Abrechnung erklärt sich u.a. durch die Anhängung eines Gerichtsverfahrens in diesem Fall. Nach derzeitigem Kenntnisstand werden auf die Stadt keine Ausgaben zukommen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl Ausschussmitgl.            : 11

davon anwesend                                 :   8

Ja-Stimmen                                          :   8

Nein-Stimmen                                      :   -

Stimmenthaltungen                               :   -

 

Bemerkung: Auf Grund des § 24 Kommunalverfassung haben folgende Mitglieder der Gemeindevertretung weder an der Beratung noch an der Abstimmung mitgewirkt: -