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Auszug - Verschiedenes  

Sitzung der Gemeindevertretung Groß Molzahn
TOP: Ö 8
Gremium: Gemeindevertretung Groß Molzahn Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 22.11.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Dorfgemeinschaftshaus Groß Molzahn
Ort: Dorfplatz 4, 19217 Groß Molzahn
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 

 

1

  1. Gebietsfusion mit Schlagsdorf

Herr Ollrogge machte den Vorschlag, darüber nachzudenken, ob eine Gemeindefusion mit Schlagsdorf  Sinn machen würde. Frau Melchin und Herr Schröder sprachen sich dagegen aus. Eine konkrete Abstimmung über den Vorschlag von Herrn Ollrogge erfolgte nicht.

  1. Totholzbeseitigung im Park

Für den Park ist die Gemeinde verkehrssicherungspflichtig. Somit auch für die Beseitigung des Totholzes, welche für Spaziergänger gegenwärtig eine ernste Gefahr darstellt. Über den Amtshof würden Kosten von ca. 1.500 € entstehen. Nach kurzer Diskussion wurde – einstimmig – beschlossen, den Auftrag an den Amtshof auszulösen.

Verantw.: Bauamt

  1. Aufbau einer digitalen Geschwindigkeitsanzeige

Der Bürgermeister informierte, dass das Amt so ein Messgerät besitzt, welches die Geschwindigkeit anzeigt. Das Gerät ist aber nicht geeignet, um ordnungsrechtliche Maßnahmen einzuleiten. Das obliegt ausschließlich dem Ordnungsamt des Landkreises bzw. der Polizei. Der Bürgermeister wird dem Ordnungsamt mitteilen, wo dieses Gerät angebracht werden soll.

  1. Herr Lehmann kritisierte, dass er über den Erfüllungsstand bzw. Abarbeitungsstand der letzten Sitzung nicht ausreichend informiert wurde. Das Amt wird beauftragt, gemeinsam mit dem Bürgermeister den Abarbeitungsstand bis spätestens kommender Sitzung den Gemeindevertretern mitzuteilen.