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Auszug - Bericht des Bürgermeisters  

Sitzung der Gemeindevertretung Groß Molzahn
TOP: Ö 5
Gremium: Gemeindevertretung Groß Molzahn Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 22.11.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Dorfgemeinschaftshaus Groß Molzahn
Ort: Dorfplatz 4, 19217 Groß Molzahn
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 

 

Zunächst ging der Bürgermeister auf die Einwohnerfragestunde ein

Zunächst ging der Bürgermeister auf die Einwohnerfragestunde ein.

  1. Der Bürgermeister hat nicht behauptet, dass Wehrmachtssymbole auf den Uniformen der Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr seien.
  2. Richtig ist, dass er als Bürgermeister nicht den Staatsschutz, sondern die Kriminalpolizeiinspektion Schwerin, Mobile Aufklärung Extremismus, informiert und um Unterstützung gebeten hat.
  3. Die Spendengelder zum Feuerwehrfest sind ausschließlich und nachweislich auf das Gemeindekonto Groß Molzahn im Amt Rehna eingegangen. Für alle Spenden sind Spendenquittungen – 75 Jahre FFW – Groß Molzahn ausgeschrieben worden. Die Kosten des Feuerwehrjubiläums hat ausschließlich die Gemeinde Groß Molzahn getragen.
  4. Das Amt Rehna wird beauftragt, einen zusätzlichen Streubehälter zu bestellen und vor Ort zu platzieren.

Verantw.: Ordnungsamt

  1. Der Antrag auf eine zusätzliche Straßenlampe wird über das Amt geprüft.

Verantw.: Bauamt

  1. Die Schädlingsbekämpfung in den Gärten der Thurower Straße über die beauftragte Firma war sehr erfolgreich und wird bis zum Frühjahr 2012 noch fortgeführt werden.
  2. Die Bankettmahd an den Straßen soll noch in diesem Jahr erfolgen, auch unter Mitwirkung der Milchproduktion Groß Molzahn GmbH.

In diesem Zusammenhang sprach der Bürgermeister seinen Dank an die vorgenannte Firma aus, die immer ein offenes Ohr für die Gemeindebelange hat.

  1. Die beabsichtigte Fusion zwischen Groß Molzahn und Dechow wird nicht zustande kommen. Grund: Die Gemeindevertretung Dechow strebt keinerlei Fusion in naher Zukunft an.
  2. Aktivitäten des Amtes Rehna zur Asbestentsorgung in Selmsdorf sind dem Bürgermeister nicht bekannt.

 

Weiterhin informierte der Bürgermeister darüber, dass

-         in der Gemeinde 382 Einwohner leben

-         kein Nachtragshaushalt 2011 notwendig ist, da keine relevanten Änderungen zum HH-Plan 2011aufgetreten sind

-         dass die Gemeinde am Wettbewerb- unser Dorf hat Zukunft – unser Dorf soll schöner werden, teilnehmen wird

-         Herr Lehmann am 30.11.2011 an der Verbandsversammlung des WBV teilnehmen wird

-         der Lehrstand der Wohnungen u.a. in Groß Molzahn immer größer wird und dadurch langfristig Probleme in der Wohnungsgesellschaft entstehen können

-         sich der Zweckverband Radegast  im guten und ruhigen Fahrwasser befindet. Kredite können abbezahlt werden und gegenwärtige Preise bleiben stabil

-         die Gemeinde im Anteilseignerverband der WEMAG Mitglied ist

-         er in TOP 7 dem Mitwirkungsverbot unterliegt und somit seine Sicht zur Zusammenarbeit und den Geschehnissen rund um die Feuerwehr im Folgenden darlegen möchte. Bericht als Anlage 1

Im Folgenden verlas der Bürgermeister ein Schreiben des Staatssekretärs des Ministeriums für Inneres und Sport von MV vom heutigen Tag. Anlage 2

 

Nach 1 Stunde und 15 Minuten beendete der Bürgermeister die Einwohnerfragestunde.