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Auszug - Beschluss über den Abwägungsprozess zur Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung im Satzungsverfahren zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 3 "Gläserne Meierei" der Gemeinde Dechow  

Sitzung der Gemeindevertretung Dechow
TOP: Ö 8
Gremium: Gemeindevertretung Dechow Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Di, 29.03.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Dorfgemeinschaftshaus Dechow
Ort: Dorfstraße 1, 19217 Dechow
0246/03BA/2011 Beschluss über den Abwägungsprozess zur Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung im Satzungsverfahren zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 3 "Gläserne Meierei" der Gemeinde Dechow
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Thomas Müller
Federführend:Bauamt Bearbeiter/-in: Müller, Thomas
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Sachverhalt:

Sachverhalt:

Die Gemeinde Dechow führt derzeit das Aufstellungsverfahren zur Satzung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 3 „Gläserne Meierei“ Dechow durch. Durch die Gemeindevertretung wurde am 10.02.2011 der Entwurf der Planung gebilligt und die Planunterlagen zur Auslegung bestimmt. Sowohl die Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 2 BauGB als auch die Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB wurde durchgeführt. Hierzu fand vom 18. Februar bis zum 21. März 2011 die öffentliche Auslegung der Entwurfsunterlagen im Amt Rehna statt. Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange wurden mit Schreiben vom 11.02.2011 am Verfahren beteiligt und über die Auslegung informiert. Im Anschluss an das Beteiligungsverfahren ist durch die Gemeindevertretung eine Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen vorzunehmen. Als Ergebnis der Auswertung und Prüfung der Stellungnahmen sind diese gegeneinander und untereinander gerecht abzuwägen. Das Ergebnis der Abwägung ist den Behörden und Bürgern, die Stellungnahmen vorgebracht haben, mitzuteilen. Durch die mit der Planung beauftragten Stadtplanerin Frau Wilke von der Bürogemeinschaft Stadt- und Landschaftsplanung aus Schwerin wird der Abwägungsvorschlag den Gemeindevertretern erläutert.

Beschluss:

Beschluss:

1.      Die von den Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange sowie von den Bürgern vorgebrachten Anregungen hat die Gemeindevertretung geprüft. Die Stellungnahmen wurden tabellarisch zusammengestellt und auf der Sitzung der Gemeindevertretung beraten sowie  gegeneinander und untereinander gerecht abgewogen. Das Abwägungsergebnis wird als Anlage zum Beschluss genommen.

berücksichtigt werden Anregungen von:

-          Keine

teilweise berücksichtigt werden Anregungen von:

-          Amt für Raumordnung und Landesplanung

-          Landkreis Nordwestmecklenburg

-          Amt für das Biosphärenreservat Schaalsee

-          Herr Warnecke, Dorfstr. 27, 19217 Dechow

 

2.      Nicht abwägungsrelevante Hinweise in den von den Behörden eingegangenen Stellungnahme werden, soweit sie von Bedeutung für die zu erlassene Satzung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 3 „Gläserne Meierei“ sind, in der Begründung berücksichtigt.

3.      Das Bauamt des Amtes Rehna wird beauftragt, die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie die Bürger, die Stellungnahmen vorgebracht haben, von dem Ergebnis der Abwägung zur Satzung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 3 der Gemeinde Dechow unter Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.

4.      Die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen zum Entwurf der Satzung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 3 „Gläserne Meierei“ der Gemeinde Dechow  wird von der Gemeindevertretung gemäß des vorgestellten Vorschlages beschlossen. Das Ergebnis der Abwägung wird als Anlage zum Beschluss genommen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl Gemeindevertreter        : 7

davon anwesend                                 : 7

Ja-Stimmen                                          : 6

Nein-Stimmen                                      : 1

Stimmenthaltungen                               : -

 

Bemerkung: Auf Grund des § 24 Kommunalverfassung haben folgende Mitglieder der Gemeindevertretung weder an der Beratung noch an der Abstimmung mitgewirkt: