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Auszug - Abschließender Beschluss über die 3. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Dechow  

Sitzung der Gemeindevertretung Dechow
TOP: Ö 7
Gremium: Gemeindevertretung Dechow Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Di, 29.03.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Dorfgemeinschaftshaus Dechow
Ort: Dorfstraße 1, 19217 Dechow
0245/03BA/2011 Abschließender Beschluss über die 3. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Dechow
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Thomas Müller
Federführend:Bauamt Bearbeiter/-in: Müller, Thomas
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Sachverhalt:

Sachverhalt:

Die Gemeinde Dechow hat das Aufstellungsverfahren für die 3. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Dechow, die im Zusammenhang mit der Aufstellung der Satzung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 3 „Gläserne Meierei“ steht, durchgeführt. Am 10.02.2011 wurde dazu der Entwurf der Planung gebilligt und die Beteiligung nach § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB (Beteiligung der Behörden und der Öffentlichkeit) beschlossen. Die öffentliche Auslegung der Entwurfsunterlagen fand im Amt Rehna vom 18. Februar 2011 bis zum 21. März 2011 statt. Von der Öffentlichkeit wurden Anregungen vorgebracht. Die von der Planung betroffenen Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange wurden entsprechend § 4 Abs. 2 BauGB über die Planung unterrichtet und zur Stellungnahme aufgefordert. Unter Berücksichtigung eingegangener Anregungen und Stellungnahmen wägt die Gemeinde Dechow diese im Verfahren zur 3. Änderung des Flächennutzungsplanes ab und bereitet auf dieser Grundlage den abschließenden Beschluss vor. Der Abwägungsvorschlag wird von der Stadtplanerin Frau Wilke erläutert.

Der Flächennutzungsplan wird abschließend beschlossen. Damit wird die Grundlage gegeben, dass die Satzung über den vorhabenbezogenen  Bebauungsplanes Nr. 3 „Gläserne Meierei“ der Gemeinde Dechow, aus dem Flächennutzungsplan entwickelt ist.

Beschluss:

Beschluss:

1.      Die von den Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange sowie von Bürgern vorgebrachten Anregungen hat die Gemeindevertretung mit dem nachstehenden Ergebnis geprüft (siehe Anlagen). Diese Anlagen werden zum Beschluss genommen.

 

berücksichtigt werden Anregungen von:

-         Landkreis Nordwestmecklenburg

-         Amt für das Biosphärenreservat Schaalsee

 

teilweise berücksichtigt werden Anregungen von:

            keine

 

nicht berücksichtigt werden Anregungen von:

            keine

Das Amt Rehna wird beauftragt, die Behörden und die sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie Bürger, die Anregungen erhoben haben, von diesem Abwägungsergebnis unter Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.

2.      Die nicht abwägungsrelevanten Hinweise in den von den Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange eingegangener Anregungen werden, soweit sie von Bedeutung für die 3. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Dechow sind, in der Begründung berücksichtigt.

3.      Die Abwägung zur 3. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Dechow wird von der Gemeindevertretung, wie oben dargestellt, beschlossen (Abwägungsbeschluss).

4.      Die Gemeindevertretung beschließt die 3. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Dechow.

5.      Die Begründung, einschl. Umweltbericht, wird gebilligt.

6.      Das Amt Rehna wird beauftragt, die 3. Änderung des Flächennutzungsplanes zur Genehmigung vorzulegen und die Erteilung der Genehmigung alsdann ortsüblich bekannt zu machen, dabei ist auch anzugeben, wo der Plan mit der Begründung und Umweltbericht sowie die zusammenfassende Erklärung zum Planverfahren während der Dienststunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl Gemeindevertreter        : 7

davon anwesend                                 : 7

Ja-Stimmen                                          : 7

Nein-Stimmen                                      : -

Stimmenthaltungen                               : -

 

Bemerkung: Auf Grund des § 24 Kommunalverfassung haben folgende Mitglieder der Gemeindevertretung weder an der Beratung noch an der Abstimmung mitgewirkt: