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Auszug - Beschluss über die Vergabe eines Straßennamens für eine neue Straße (Privatstraße)  

Sitzung der Gemeindevertretung Dechow
TOP: Ö 6
Gremium: Gemeindevertretung Dechow Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Di, 29.03.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Dorfgemeinschaftshaus Dechow
Ort: Dorfstraße 1, 19217 Dechow
0244/03BA/2011 Beschluss über die Vergabe eines Straßennamens für eine neue Straße
(Privatstraße)
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Kreße, Evelyn
Federführend:Bauamt Bearbeiter/-in: Kreße, Evelyn
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Sachverhalt:

Sachverhalt:

Die Gemeinde Dechow hat in der GV-Sitzung am 10.02.2011 den Entwurfs- und Auslegungsbeschluss für den vorhabenbezogenen B-Plan Nr. 3 „Gläserne Molkerei“ südwestlich der Dorfstraße in der Ortslage Dechow gefasst. Das gemeindliche Einvernehmen für den entsprechenden Bauantrag wurde ebenfalls erteilt, so dass demnächst mit dem Baubeginn gerechnet werden kann. Es ist daher umgehend erforderlich dem Bauvorhaben eine Hausnummer zuzuteilen.

 

Die Gemeinde hat bereits auf ihrer Sitzung am 07.12. 2010 diesbezüglich einen Beschluss gefasst, er wird hiermit konkretisiert.

Da die Dorfstraße nicht umbenannt werden soll, erhält die neue private Erschließungsstraße einen eigenen Straßennamen.

 

Die Erschließungsstraße führt von der Dorfstraße (in Richtung Süden) bis zum geplanten Gebäudekomplex der Gläsernen Molkerei, sie verläuft auf dem Grundstück der Molkerei und ist daher eine Privatstraße (sh. Lageplan). Die Gläserne Molkerei ist der einzige Anlieger.

Für die Erschließung und alle damit verbundenen Maßnahmen, einschließlich der Beschilderung, ist der Investor verantwortlich.

Die neue private Erschließungsstraße erhält den Namen „Meiereiweg“.

Die Gläserne Molkerei erhält die Hausnummer „1“.

Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt, der neuen privaten Straße den Namen

„Meiereiweg“ zu geben.

 

Die Wohnbezirks-Nr. lautet: 001

Die Straßen-Nr. lautet: 07

 

Die Straße ist durch den Straßenbaulastträger zu beschildern.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl Gemeindevertreter        : 7

davon anwesend                                 : 7

Ja-Stimmen                                          : 7

Nein-Stimmen                                      : -

Stimmenthaltungen                               : -

 

Bemerkung: Auf Grund des § 24 Kommunalverfassung haben folgende Mitglieder der Gemeindevertretung weder an der Beratung noch an der Abstimmung mitgewirkt: