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Auszug - Genehmigung der Eilentscheidung des Hauptausschusses der Gemeinde Carlow zur Festsetzung der Aufnahmekapazität an der Grundschule in Carlow  

Sitzung der Gemeindevertretung Carlow
TOP: Ö 8
Gremium: Gemeindevertretung Carlow Beschlussart: zurückgestellt
Datum: Do, 10.03.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Dorfgemeinschaftshaus Carlow
Ort: Rehnaer Straße 18, 19217 Carlow
0277/02HA/2011 Genehmigung der Eilentscheidung des Hauptausschusses der Gemeinde Carlow zur Festsetzung der Aufnahmekapazität an der Grundschule in Carlow
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Herr KarnatzBezüglich:
0049/19HA/2011
Federführend:Hauptamt Bearbeiter/-in: Kniepcke, Yvonne
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Sachverhalt:

Sachverhalt:

Auf der Grundlage der Schulkapazitätsverordnung SchulKap VO M-V vom 26.01.2010 hat der zuständige Schulträger die Aufnahmekapazität im eigenen Wirkungskreis festzulegen.

 

Da der Bildungs- und Kulturausschuss des Kreistages sich in seiner 1. Sitzung 2011 mit der Thematik befasst hat und um entsprechende Beschlüsse der jeweiligen Schulträger gebeten hatte, musste der Hauptausschuss von seinem Eilentscheidungsrecht nach § 39 Abs. 3 Satz 3 KV M-V Gebrauch machen.

 

Die Eilentscheidung ist von der Gemeindevertretung in der nächsten Sitzung genehmigen zu lassen.

 

Herr Baltz stellt die Frage wie viel m2 einem Schüler zustünden, worauf Herr Krenzin die Auffassung vertritt, dass es ca. 2 m2 sein müssten. Somit stellen die errechneten 5,02 m2 eine eigentlich nicht befriedigende Auslastung dar. Zu klären bleibt nach Ansicht von Herrn Baltz, wie real die ermittelten 210,87 m2 sind. Wenn man z.B. die Ausstattungen (Möbel etc.) in Abzug bringen würde, könnte unter Umständen eine andere (bessere) Auslastung dargestellt werden.

Das Amt wird beauftragt, die Berechnungen bzw. die Berechnungsgrundlagen zu prüfen.

 

Herr Krenzin vertritt die Auffassung, dass die Auslastung einer Schule nicht nach der Fläche allein bestimmt wird. Vielmehr wird geprüft, wie viel Schüler notwendig sind, um eine Schule wirtschaftlich zu betreiben.

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

Die Gemeindevertretung Carlow genehmigt die Eilentscheidung des Hauptausschusses.

 

Herr Bockwoldt stellt den Antrag, die Genehmigung der Eilentscheidung des Bürgermeisters auf die kommende GV-Sitzung zurückzustellen. Gleichzeitig wird das Amt aufgefordert, die Nettobrechnung der Klassenräume und die zugehörige Verordnung der Gemeindevertretung vorzulegen. Verantwortlich: Hauptamt!

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl Gemeindevertreter        : 11

davon anwesend                                 :  9

Ja-Stimmen                                          :  9

Nein-Stimmen                                      :  -

Stimmenthaltungen                               :  -

 

Bemerkung: Auf Grund des § 24 Kommunalverfassung haben folgende Mitglieder der Gemeindevertretung weder an der Beratung noch an der Abstimmung mitgewirkt: