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Auszug - Beschluss der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2011  

Sitzung der Gemeindevertretung Carlow
TOP: Ö 7
Gremium: Gemeindevertretung Carlow Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 10.03.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Dorfgemeinschaftshaus Carlow
Ort: Rehnaer Straße 18, 19217 Carlow
0276/02KÄ/2011 Beschluss der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2011
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Frau PahlBezüglich:
0250/02KÄ/2010
Federführend:Kämmerei Bearbeiter/-in: Pahl, Silke
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Sachverhalt:

Sachverhalt:

Gemäß § 47 (1) der Kommunalverfassung M-V hat die Gemeinde für jedes Haushaltsjahr eine Haushaltssatzung zu erlassen.

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Herr Baumann erklärt, dass der Finanzausschuss zweimal zusammengesessen hat.

- Grundsteuer B Erhöhung auf 350 v. H.

- Rücklagen werden in 2009/10/11 in Anspruch genommen, aber auch für 2012 sind noch Rücklagen zu verzeichnen

 

Herr Baltz erläutert:

Es wurden zusätzl. Leistungen (Bauunterhaltung/RW/Wege usw.) aufgenommen. Einmalige Anschaffungen wurden rausgenommen.

 

Herr Baumann erklärt:

- es wurden keine Ansätze runtergestrichen, es können alle Haushaltstellen wirtschaften

- dieses Jahr ist für die FFw ein neues Hydraulikaggregat vorgesehen

- Mädchentoilette in der Turnhalle wir dieses Jahr saniert

- die Außenanlagen im Bereich der Halle sollen weiter hergestellt werden

 

Es wird die Auffassung vertreten, dass der Haushalt so erst einmal in Ordnung ist. Der neue Haushalt wird transparenter. Die Schule erhält z.B. eine Kopie des Haushaltes und weiß somit welche Mittel zur Verfügung stehen.

 

Grundsätzlich wird festgelegt, dass jede Rechnung vom Bürgermeister zu unterzeichnen ist, vorher wird seitens des Amtes keine Rechnung angewiesen.

Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Carlow beschließt gemäß § 47 ff. KV M-V die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2011.

 

Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2011 wird

im Verwaltungshaushalt

in der Einnahme auf                    918.900,00 EUR

in der Ausgabe auf                    918.900,00 EUR und

im Vermögenshaushalt

in der Einnahme auf                    107.800,00 EUR

in der Ausgabe auf                    107.800,00 EUR festgesetzt.

 

Die Hebesätze für die Realsteuern werden wie folgt festgesetzt:

1.      Grundsteuer A       220 v.H.

2.      Grundsteuer B       350 v.H.

3.      Gewerbesteuer                  300 v.H.

 

Der Höchstbetrag der Kassenkredite wird festgesetzt auf 90.000,00 EUR.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl Gemeindevertreter        : 11

davon anwesend                                 :  9

Ja-Stimmen                                          :  9

Nein-Stimmen                                      :  -

Stimmenthaltungen                               :  -

 

Bemerkung: Auf Grund des § 24 Kommunalverfassung haben folgende Mitglieder der Gemeindevertretung weder an der Beratung noch an der Abstimmung mitgewirkt: