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Auszug - Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 08.02.2011  

Sitzung des Bau- und Ordnungsausschusses der Stadt Rehna
TOP: Ö 4
Gremium: Bau- und Ordnungsausschuss der Stadt Rehna Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 08.03.2011 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 20:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Amt Rehna, Besprechungsraum 1.20
Ort: Freiheitsplatz 1, 19217 Rehna
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 

Durch Herrn Reininghaus kam der Hinweis, dass die im Protokoll unter Top 6, Punkt 4 stehende Empfehlung so nicht gegeben wurde

Durch Herrn Reininghaus kam der Hinweis, dass die im Protokoll unter Top 6, Punkt 4 stehende Empfehlung so nicht gegeben wurde. Auf folgende Formulierung einigen sich die Ausschussmitglieder:

 

Der Bauausschuss empfiehlt der Stadtvertretung für die Haushaltsplanung 2011 zu prüfen, inwieweit entsprechende Finanzmittel für die Anschaffung eines Feuerlöschfahrzeuges mit Drehleiter zur Verfügung stehen.

 

Mit der Änderung wurde das Protokoll der Sitzung vom 08.02.2011 genehmigt.

 

Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: 9, Enthaltungen: 1

 

Anschließend informierte der Protokollführende über den Abarbeitungsstand der unter Top 6, Punkt 1 aufgeführten Punkte:

-         Das Bauamt hat mit der Firma LUT GmbH die Schäden im Bereich der Pflasterung Mühlenstraße und an den Regeneinlaufschächten begutachtet. Sobald die Witterung es zulässt (frostfrei und trocken), werden die Schäden behoben.

-         Das zusätzliche Geländer an der Radegastbrücke ist nach Rücksprache mit der beauftragten Firma MeWa GmbH in Arbeit und wird kurzfristig montiert.

-         Hinsichtlich der Verwahrlosung des Grundstückes Bülower Str. / Fr.-Dreyer-Str. hat sich das Ordnungsamt mit dem Gesundheitsamt Wismar, bei denen die Zuständigkeit liegt, in Verbindung gesetzt.

-         Das Schild „Feuerwehrzufahrt frei halten“, das vor der Kita in der Ernst-Thälmann-Str. aufgestellt werden soll, wurde bereits geliefert. Sobald auch hier die Witterungsverhältnisse es zulassen, wird der Bauhof das Schild aufstellen.

-         Die Teilflächen der Kuhmoorwiesen, die sich an die Baugrundstücke Mittelweg/Kleiner Wiesenweg anschließen, wurden alle verkauft bzw. verpachtet.