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Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Schlagsdorf  

Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Schlagsdorf
Gremium: Gemeindevertretung Schlagsdorf
Datum: Mi, 19.02.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Dorfgemeinschaftshaus Schlagsdorf
Ort: Am Bülten 5, 19217 Schlagsdorf

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung    
Ö 2  
Änderungsanträge zur Tagesordnung, Festsetzung der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 14.10.2019
0234/1313/2019  
   
   
Ö 4  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 5  
Einwohnerfragestunde    
Ö 6  
Beschluss zur Neufassung der Hauptsatzung der Gemeinde Schlagsdorf
Enthält Anlagen
0499/13PB/2020  
Ö 7  
Beschluss der Haushaltssatzung der Gemeinde Schlagsdorf für das Haushaltsjahr 2020
0501/13FI/2020  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Schlagsdorf beschließt die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020.

   
    GREMIUM: Gemeindevertretung Schlagsdorf    DATUM: Mi, 19.02.2020    TOP: Ö 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Sachverhalt:

Gemäß den Bestimmungen der §§ 45 ff. der Kommunalverfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern wurden die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan für das Jahr 2020 aufgestellt.

Haushaltsplan und Haushaltssatzung werden im Vorbericht erläutert.

Kredite zur Finanzierung von Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen werden nicht veranschlagt.

 

Der Höchstbetrag der Kredite zur Zahlungsfähigkeit wird festgesetzt auf 300.000,00 Euro.

Die Hebesätze für die Realsteuern werden wie folgt festgesetzt:

Grundsteuer A (land- u. forstwirtschaftliche Flächen)250 v. H.

Grundsteuer B (Grundstücke)340 v. H.

Gewerbesteuer300 v. H.

 

Die Finanzausschussvorsitzende, Frau Wischnewski, erläuterte die Haushaltssituation der Gemeinde Schlagsdorf.

 

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Schlagsdorf beschließt die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020.

Die Änderungen auf Grund der unter TOP 6 beschlossenen Neufassung der Hauptsatzung und der damit verbundenen Änderungen der Entschädigungen sind entsprechend in die Haushaltssatzung einzuarbeiten.

Es ergeben sich somit auch Änderungen in den Finanzplanjahren.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl Gemeindevertreter: 11

davon anwesend: 11

Ja-Stimmen: 11

Nein-Stimmen:  -

Stimmenthaltungen:  -

 

Bemerkung: Auf Grund des § 24 Kommunalverfassung haben folgende Mitglieder der Gemeindevertretung weder an der Beratung noch an der Abstimmung mitgewirkt: -

Ö 8  
4. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Schlagsdorf Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur Durchführung der Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB und Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB
Enthält Anlagen
0498/13BA/2019  
Ö 9  
Entwurf der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3 "Waschpauhl" der Gemeinde Schlagsdorf    
Ö 10  
Verschiedenes    
N 11     (nichtöffentlich)      
N 12     (nichtöffentlich)